Am 26. Februar 2013 haben die Verkehrsminister der Mitgliedstaaten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) im Rahmen des diesjährigen Binnenverkehrsausschusses eine politische Deklaration zur Vereinheitlichung des internationalen Eisenbahnrechts unterzeichnet. Mit der Erklärung verpflichten sich 37 Staaten, die entlang der wichtigen eurasischen Eisenbahnkorridore liegen, zur offiziellen Aufnahme von Arbeiten zur Rechtsvereinheitlichung im Eisenbahnsektor auf UN-Ebene. Parallel hierzu werden...
Der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel ist eines der bedeutendsten Projekte im deutschen Schienennetz. Diese vor mehr als 150 Jahren gebaute Strecke gilt als Herzstück des wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridors zwischen Rotterdam und Genua und ist zudem eine zentrale Achse des regionalen wie internationalen Reiseverkehrs.
Der Infrastrukturverknüpfungsvertrag zwischen der DB Netz AG und dem niederländischen Eisenbahninfrastrukturbetreiber ProRail verbessert die Wettbewerbssituation beider Bahnen. Mit diesem Beitrag wird die Reihe über Grenzbetriebsvereinbarungen der Deutschen Bahn zu ihren europäischen Partnern fortgesetzt.
Die Bahnen der europäischen Nationalstaaten organisieren ihren Betrieb nach unternehmerischen Prinzipien, den nationalen Rechtsvorschriften bzw. dem EU-Recht soweit den Bahnbetrieb betreffend und anderen internationalen Rechtsvorschriften. An den nationalen Grenzen, den Schnittstellen der Bahnen der einzelnen Länder zueinander, treffen die traditionell unterschiedlichen Regelwerke der Nachbarbahnen aufeinander. Damit dies nicht zu Behinderungen im grenzüberschreitenden Verkehr führt, werden in bilateralen Grenzübergangsverträgen und...
Die rechtlichen und wettbewerblichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene haben sich grundlegend geändert: Eisenbahn-Verkehrsunternehmen und -Infrastrukturbetreiber müssen ihre vertraglichen Beziehungen an Grenzübergängen zu den Nachbarländern neu gestalten.
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