Sicherheitsanforderungen an Eisenbahnunternehmen

Sicherheit und Regulierung

Eisenbahnen verfügen im Vergleich zum Straßenverkehr und zahlreichen anderen wirtschaftlichen Aktivitäten über sehr anspruchsvolle Sicherheitsanforderungen. Diese Regeln, welche die am Markt teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen erfüllen müssen, haben damit maßgeblichen Einfluss auf den Ablauf des Eisenbahnbetriebs. Sie wirken als eine Voraussetzung für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Ihre Erfüllung wird in Form einer Sicherheitsbescheinigung bestätigt. Damit beeinflussen sie gleichzeitig sowohl den intermodalen...

Die Ziele und die Grenzen einer angemessenen Eisenbahnregulierung

Die Eisenbahnen und ihre Infrastruktur wurden ursprünglich mit privatem Kapital aufgebaut und ohne staatliche Eingriffe unternehmerisch geführt. Schon bald wurde diese privatwirtschaftliche Marktorganisation aber durch eine intensive staatliche Regulierung erweitert. Am Beispiel der Eisenbahnen wurden dann wichtige Konzepte der Wettbewerbs- und Regulierungstheorie, wie das der „wesentlichen Einrichtung“ entwickelt. In Deutschland – wie in anderen Ländern auch – diente der...

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Unternehmerische Neuausrichtung des Eisenbahnsektors versus regulatorische Anforderungen

Anfang der 1990er Jahre steckte der gesamte Eisenbahnsektor Deutschlands in einer tiefen Krise. In der Bundesrepublik hatte die Bundesbahn seit Jahrzehnten Marktanteile an die Straße verloren. Weil viele der Entwicklungen in diesem Zeitraum – etwa die Änderungen der Siedlungsstrukturen durch die zunehmende Suburbanisierung – extrem langfristig wirken, ist der Verlust dieser Marktanteile auch nicht mehr umkehrbar. Im Mix der...

Die Bundesnetzagentur

Regulierungsbehörde im deregulierten Schienenverkehrsmarkt

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 18. März 2005 einen Kompromissvorschlag zum Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften erarbeitet. Darin ist vorgesehen, dass die gesamte Überwachung des diskriminierungsfreien Zugangs zur Infrastruktur aller Eisenbahnen in der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) gebündelt wird. Aus der RegTP wurde im Juli 2005 per Gesetz die „Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,...