Mit einem Gesetz, das die Stärke des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich adressiert, verbindet der Gesetzgeber regelmäßig und auch im konkreten Gesetzesvorhaben hohe Ziele. Kann ein Gesetz überhaupt Wettbewerb schaffen oder stärken, oder ist dies eine Aufgabe, die den Marktbeteiligten und den weiteren Akteuren im jeweiligen Markt obliegt?
Die Festsetzung von Entgelten im Eisenbahninfrastruktursektor ist keine leichte Aufgabe. Nicht nur die Preishöhen werden häufig diskutiert. Auch die Systematik zur Bildung der Stationspreise steht im Fokus. So erfolgt die Gestaltung des Preissystems im Spannungsfeld zwischen Kundenanforderungen, behördlichen bzw. regulierungsrechtlichen Vorgaben, politischen Einflüssen wie natürlich auch unternehmerischen Entscheidungen. Dass dies zu einem Ergebnis führt, das nicht alle Einzelanforderungen berücksichtigen...
Die Begriffe „Logistik“ und „Innovation“ werden häufig und gerne in einem Atemzug genannt. Sie um den Begriff der Regulierung zu ergänzen, mag zunächst gewöhnungsbedürftig erscheinen – ist jedoch, wie die folgenden Ausführungen zeigen sollen, folgerichtig.
Die Europäische Kommission fordert von allen EU-Eisenbahnverkehrsunternehmen unter anderem die Bereitstellung eines Triebfahrzeugführerheftes. Ein Expertenteam der DB AG hat deshalb eine Schrift konzipiert, die die primären Betriebsregeln für Triebfahrzeugführer umfasst.
Das Verkehrssystem in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Die Globalisierung und die zunehmende Arbeitsteilung führen zu einem drastischen Wachstum des Verkehrs. Bis zum Jahr 2020 wird die Güterverkehrsleistung um 71 Prozent zunehmen.Infolge des demografischen Wandels wird das Verkehrswachstum regional sehr unterschiedlich ausfallen und sich auf bestimmte Achsen und Ballungsräume konzentrieren. Außerdem entstehen neue Mobilitätsbedürfnisse, weil die Bevölkerung älter wird....
Eisenbahnen verfügen im Vergleich zum Straßenverkehr und zahlreichen anderen wirtschaftlichen Aktivitäten über sehr anspruchsvolle Sicherheitsanforderungen. Diese Regeln, welche die am Markt teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen erfüllen müssen, haben damit maßgeblichen Einfluss auf den Ablauf des Eisenbahnbetriebs. Sie wirken als eine Voraussetzung für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Ihre Erfüllung wird in Form einer Sicherheitsbescheinigung bestätigt. Damit beeinflussen sie gleichzeitig sowohl den intermodalen...
Die Eisenbahnen und ihre Infrastruktur wurden ursprünglich mit privatem Kapital aufgebaut und ohne staatliche Eingriffe unternehmerisch geführt. Schon bald wurde diese privatwirtschaftliche Marktorganisation aber durch eine intensive staatliche Regulierung erweitert. Am Beispiel der Eisenbahnen wurden dann wichtige Konzepte der Wettbewerbs- und Regulierungstheorie, wie das der „wesentlichen Einrichtung“ entwickelt. In Deutschland – wie in anderen Ländern auch – diente der...
Anfang der 1990er Jahre steckte der gesamte Eisenbahnsektor Deutschlands in einer tiefen Krise. In der Bundesrepublik hatte die Bundesbahn seit Jahrzehnten Marktanteile an die Straße verloren. Weil viele der Entwicklungen in diesem Zeitraum – etwa die Änderungen der Siedlungsstrukturen durch die zunehmende Suburbanisierung – extrem langfristig wirken, ist der Verlust dieser Marktanteile auch nicht mehr umkehrbar. Im Mix der...
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 18. März 2005 einen Kompromissvorschlag zum Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften erarbeitet. Darin ist vorgesehen, dass die gesamte Überwachung des diskriminierungsfreien Zugangs zur Infrastruktur aller Eisenbahnen in der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) gebündelt wird. Aus der RegTP wurde im Juli 2005 per Gesetz die „Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,...
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