Am 20. Oktober 2010 veröffentlichte die Europäische Union die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr vom 22.09.2010. Schon im Gesetzgebungsverfahren führte diese so genannte Schienengüterverkehrsverordnung zu kontroversen Diskussionen. In Teil 1 des Artikels in Deine Bahn 4/2011 wurden vor allem Struktur und Inhalte...
Am 20. Oktober 2010 veröffentlichte die Europäische Union die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr vom 22. September 2010. Schon im Gesetzgebungsverfahren führte diese so genannte Schienengüterverkehrsverordnung zu kontroversen Diskussionen.
Auf den ersten Blick erscheinen diese drei Vertragsarten nebensächlich. Und dennoch kommt ihnen eine erhebliche Bedeutung zu. Makler können in vielfältiger Form handeln, sei es als Immobilien-, Wohnungs-, Kreditvermittler oder als Versicherungsmakler, Darlehensvermittler, aber auch als Ehe- oder neuerdings die Partnerschaftsvermittler. Noch bedeutsamer sind die handelsrechtlichen Bestimmungen über den Maklervertrag (§§ 93 ff HGB), weil sie die im BGB...
Die Globalisierung betrifft auch und vor allem den Verkehrsmarkt. Zwischen Asien und Europa entwickeln sich Verkehrsströme, die für die Eisenbahn ein riesiges Potenzial darstellen. Allerdings gilt es, nicht nur technische, sondern auch transportrechtliche Hindernisse zu überwinden. Das CIT hat einiges schon erreicht und will einiges noch bewirken.
Der Eisenbahninfrastrukturmarkt ist der jüngste Regulierungsbereich der Bundesnetzagentur. In Deutschland umfasst er ein Streckennetz von ungefähr 34.000 km. Das längste Schienennetz betreibt die DB AG. Diese steht in ihrer Eigenschaft als Betreiber der Schienenwege, als Betreiber einer Vielzahl von Serviceeinrichtungen, als ehemaliger Monopolist und heutiger Marktführer im Fokus der Bundesnetzagentur. Der Auftrag des Gesetzgebers lautet, einen diskriminierungsfreien Zugang zu...
Der internationale Schienengüterverkehr hat steigende Zuwachsraten. Das bedingt eine stärkere Zusammenarbeit aller am Transport beteiligten Organisationen. Einen wichtigen Aspekt bei der internationalen Güterbeförderung stellt das Transportrecht dar. In diesem Artikel wird das Internationale Eisenbahntransportkomitee (CIT) vorgestellt, welches sich hierbei für die rechtlichen Belange einsetzt. Das CIT ist das westeuropäische Pendant zur Organisation für die Zusammenarbeit der Eisenbahnen (OSShD), die...
In „Deine Bahn“ 4/2007 wurde die Gründung der OSShD dargestellt und wie sie sich in den letzten Jahren nach den umfassenden politischen Veränderungen in Europa weiter entwickelt hat. In dieser Ausgabe wird die aktuelle Struktur der OSShD aufgezeigt und über die Verantwortungsbereiche der einzelnen Gremien berichtet. Darüber hinaus wird auf die wichtigsten Vereinbarungen und Abkommen eingegangen, deren Träger die...
Alle zwei Jahre ändern sich eine ganze Reihe von Vorschriften im Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und der Schiene (ADR/RID), so auch zum 1. Januar 2007.
Die neuen Regeln basieren auf der Weiterentwicklung der UN-Modellvorschriften für den Transport gefährlicher Güter, des UN-Handbuches „Tests und Kriterien“ für die Klassifizierung, dem global harmonisierten System der Klassifizierung...
Anders als in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kennt das deutsche Eisenbahnrecht eine Differenzierung zwischen „öffentlichen“ und „nichtöffentlichen“ Eisenbahnen. § 3 AEG („Öffentlicher Eisenbahnverkehr“) enthält Aussagen dazu, wann eine Eisenbahn dem öffentlichen oder dem nichtöffentlichen Verkehr dient. Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften neu gefasst. Der Beitrag gibt einen Überblick über die seit...
Nachdem nun der 27. Staat das Protokoll von Vilnius ratifiziert und die entsprechende Urkunde bei der OTIF (Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr mit Sitz in Bern) hinterlegt hat, tritt nun das neue internationale Eisenbahntransportrecht COTIF 99 am 1. Juli 2006 in Kraft. Mit dieser Gesetzesänderung werden vor allem für den Güterverkehr die Geschäftsbeziehungen zwischen EVU (Eisenbahnverkehrsunternehmen) und Kunden...
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