Beiträge zum Thema Europäische Gesetzgebung

Berner Tage

CIT-Expertentagung zum Eisenbahnbeförderungsrecht

Viel Politik, wenig Tempo und knappe finanzielle Ressourcen wirken sich negativ auf das Entwicklungspotenzial des internationalen Personen- und Güterverkehrs der Eisenbahnen aus. Deutlich wird das zum Beispiel anhand des Eisenbahnbeförderungsrechts, das bei weitem nicht in dem Maße harmonisiert ist wie das der konkurrierenden Verkehrsträger Straße, See und Binnenschifffahrt. Das zeigten die Berner Tage des Internationalen Eisenbahnkomitees (CIT).

Triebfahrzeugführerscheinverordnung

EBA erteilt EU-Führerschein für Triebfahrzeuge

Im Gegensatz zum Führerschein im Straßenverkehr wird der Triebfahrzeugführerschein eines Landes nicht automatisch europaweit anerkannt. Vielmehr gibt es EU-weit unterschiedliche Anforderungen und Verfahren für die Erteilung der Fahrberechtigung. Vor diesem Hintergrund ist in Deutschland am 7. Mai 2011 die Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV) in Kraft getreten. Mit der TfV wurde die Triebfahrzeugführerscheinrichtlinie 2007/59/EG über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern in nationales Recht...

EU-Richtlinie 2007/59/EG

Der europäische Triebfahrzeugführerschein

Im Dezember 2009 wurde an dieser Stelle über die damals erwartete Umsetzung der EU-Richtlinie 2007/59/EG zur Zertifizierung von Triebfahrzeugführern in nationales Recht berichtet. Letztlich ist dies zum 7. Mai 2011 erfolgt. An diesem Tag trat die deutsche Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV) in Kraft. Mit Blick auf die Umsetzungsfristen verbleibt für die Eisenbahnunternehmen nun nicht mehr viel Zeit für die erforderlichen Anpassungen....

Güterverkehrskorridore

Perspektiven für den EU-Schienengüterverkehr

Nach einem fast zwei Jahre dauernden Gesetzgebungsverfahren trat am 9. November 2010 die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr in Kraft. Die Kommission begründete diese Gesetzesinitiative insbesondere damit, dass die Zusammenarbeit der Infrastrukturbetreiber im grenzüberschreitenden Güterverkehr bislang unzureichend sei. Abhilfe sollen zunächst...

Schienengüterverkehr in Europa

Der Teufel steckt häufig im Detail

Der Blick in den aktuellen Liberalisierungsindex 2011 zeigt, dass es in Europa noch erhebliche Unterschiede bei der Öffnung der Schienengüterverkehrsmärkte gibt. Während Deutschland nach Schweden, den Niederlanden und Belgien mit Rang vier eine führende Position bescheinigt wird, haben andere Länder noch erheblichen Nachholbedarf beim Abbau von gesetzlichen und praktischen Markteintrittsbarrieren.

Personenverkehrsanlagen

Nachweisliche Sicherheit an Bahnhöfen

Gefahrgutbeförderung auf der Schiene gewährleistet ein Höchstmaß an Sicherheit, dennoch können auch hier Störungen nicht völlig ausgeschlossen werden. Deshalb wurden zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Eisenbahnbundesamt Nachweisverfahren entwickelt, mit denen für bestimmte Personenverkehrsanlagen, in denen Güterzüge mit Gefahrgut verkehren, der Nachweis der Sicherheit erbracht werden kann.

EU-Verkehrspolitik

Liberalisierter Schienenverkehr in Europa

Grundvoraussetzung für die Verwirklichung eines Binnenmarktes in Europa sind ungehinderte Warenströme und eine grenzenlose Mobilität der Bürger. Eine entscheidende Rolle spielt dabei der Schienenverkehr. Nur mit einem effizienten Bahnverkehr in Europa können die zukünftigen Verkehrsströme vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und des wirtschaftlichen Wachstums bewältigt werden. Als umweltfreundlichstes Transportmittel wird die Schiene auch in der Zukunft Kernelement einer...

Risikomanagement

Sicherheit hat absolute Priorität

Einheitliche Bedingungen für den Eisenbahnverkehr sind Voraussetzung für die Öffnung des europäischen Marktes und für einen diskriminierungsfreien Wettbewerb über die EU-Ländergrenzen hinweg. Dabei darf jedoch die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs nicht zur Disposition stehen. Der folgende Beitrag beschreibt die Sicherheitskultur und das Risikomanagement der DB AG anhand von Verfahren zur Risikobetrachtung in technischen Teilsystemen.

Richtlinie 451

Betriebliche und technische Risiken managen

Die gemeinsamen Sicherheitsmethoden für die Risikoevaluierung und -bewertung der europäische Verordnung (EG) 352/2009 sind seit dem 19. Juli 2010 für Fahrzeuge und strukturelle Teilsysteme anzuwenden. Ab dem 1. Juli 2012 fallen alle Änderungen des Eisenbahnsystem unter die Anwendung dieser Verordnung. Darüber hinaus sind die Normen EN 50126, EN 50128 und EN 50129 für Bahnanwendungen zu befolgen. Die Richtlinie...

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