Beiträge zum Thema Eisenbahnrecht

Europäische Eisenbahnpolitik

Der Sicherheitsbericht von Eisenbahnunternehmen

Die Entwicklung des deutschen und auch des europäischen Eisenbahnsystems basiert auf dem Grundsatz, die hohe Sicherheitsleistung des Verkehrsmittels Bahn beizubehalten und, soweit vertretbar, weiter zu verbessern. Der vorliegende Artikel erläutert die im Europarecht festgelegten Grundlagen zu den Sicherheitsberichten der Eisenbahnunternehmen.

Gesetzliche Grundlagen

Die Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes

Ausgangspunkt für die Errichtung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) ist die RL 2004/49/EG (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) vom 29. April 2004. In Erwägungsgrund Nr. 23 der Richtlinie wird das Erfordernis der Eisenbahnunfalluntersuchung damit begründet, dass schwere Eisenbahnunglücke zwar selten geschehen, sie jedoch verheerende Folgen haben und in der Öffentlichkeit zu Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Eisenbahnsystems führen können. Deshalb...

Eisenbahnbetriebsleiter

Betriebliche Überwachungsaufgaben bei der DB Netz AG

Sämtliche Aspekte bei der Wahrnehmung betrieblicher Überwachungsaufgaben ergeben sich insbesondere aus der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Eisenbahnunternehmerberufszugangsverordnung in Verbindung mit dem Allgemeinen Eisenbahngesetz. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Aufgaben, die durch den Eisenbahnbetriebsleiter wahrzunehmen sind.  

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